Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Hinweis: Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") beziehen sich ausschließlich auf das von Optimuse angebotene Produkt "OPTIMUSE App" (app.optimuse.com).
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffend das Produkt Optimuse-Plattform (platform.optimuse.com) finden sich unter folgendem Link: www.optimuse.com/terms-platform
1. Grundlegende Bestimmungen
1.1. Die Optimuse GmbH, FN 539861 p, Lembergstraße 1, 1020 Wien ("Optimuse"), betreibt unter https://app.optimuse.com/ eine Web-Applikation als Software-as-a-Service-Lösung ("SaaS"), mit welcher Immobilien zeit- und kosteneffizient analysiert und simuliert werden können (die "App"). Die App ermöglicht Kunden von Optimuse (je ein "Kunde", gemeinsam mit Optimuse: die "Parteien") je nach gebuchter Paketstufe (wie in Punkt 6.1 definiert) im Rahmen der jeweils zur Verfügung stehenden Nutzungsmodelle (OPTIMUSE Direct und OPTIMUSE Premium, Punkt 7) insbesondere:
- die Erfassung, Digitalisierung, Strukturierung und Verwaltung von Gebäudedaten (z.B. Gebäude- und Bestandspläne, Schemata, technische Dokumentationen und sonstige Objektunterlagen) sowie deren Abbildung in einem digitalen Gebäudemodell bzw. digitalen Zwilling;
- die Verwaltung von Assets (wie in Punkt 1.2 definiert), Projekten und Nutzerrollen innerhalb eines Workspace (wie in Punkt 2.2 definiert); sowie
- die Beauftragung von Premium-Solutions (wie in Punkt 7.3 definiert) bei Optimuse, wie etwa Energieanalysen, Simulationen, Reports und die Vermittlung von Leistungen in Bezug auf Energieausweise.
1.2. Für die Zwecke dieser AGB bezeichnet "Asset" ein Gebäude mit eindeutiger Adresse bzw einen Gebäudeabschnitt. Ist für ein Gebäude keine eindeutige Adresse vorhanden (zB innerhalb eines Campus, Standorts oder ähnlicher Anlagen), werden ersatzweise Gebäudeabschnitte herangezogen. Ein Gebäudeabschnitt kann insbesondere durch Brand-/Feuerabschnitte oder Gebäudefunktionen abgegrenzt bzw kategorisiert sein.
1.3. Sämtliche Leistungen werden auf Basis dieser AGB, die jederzeit unter www.optimuse.com/terms abrufbar sind, jeweils in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung erbracht. Diese AGB gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen den Parteien auch dann, wenn bei Vertragsschluss nicht gesondert auf sie Bezug genommen wird. Auch die zulässige Nutzung der App richtet sich nach diesen AGB (Nutzungsbedingungen). Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden, die von diesen AGB oder sonstigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen Optimuse und einem Kunden abweichende Regelungen vorsehen, gelten nur, wenn sich Optimuse diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.
1.4. Optimuse erbringt alle Leistungen ausschließlich gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sind (reines B2B-Geschäft). Durch Annahme dieser AGB sowie bei Tätigung einer Bestellung über die App bestätigt der Kunde, Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG zu sein. Optimuse behält sich das Recht vor, die Unternehmereigenschaft des Kunden bzw bei Beauftragung im Namen einer Objektgesellschaft (Punkt 3.3.3) der Objektgesellschaft vor oder nach Abschluss eines Vertrags zu prüfen und zu diesem Zweck bestimmte Nachweise bzw Informationen vom Kunden anzufordern, insbesondere eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID) oder, wo eine solche nicht vergeben wird, einen vergleichbaren Nachweis (zB Firmenbuch- oder Handelsregisterauszug). Über einen Wegfall seiner Unternehmereigenschaft hat der Kunde Optimuse unverzüglich schriftlich zu informieren. Optimuse ist diesfalls, im Fall der Verweigerung der Vorlage angeforderter Nachweise sowie im Fall der unrichtigen Angabe eines Kunden, Unternehmer zu sein, zur außerordentlichen Kündigung sämtlicher mit diesem Kunden geschlossenen Verträge berechtigt.
1.5. Optimuse behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
1.6. Änderungen der Entgelte oder des Leistungsumfangs für bestehende Verträge sind nur mit Zustimmung des Kunden möglich, die in Bezug auf die Preise bzw die Preismatrix gemäß Punkt 18.14 auch durch Schweigen während der dort genannten Frist erteilt werden kann. Bei sonstigen Änderungen der AGB, die auch auf bestehende Vertragsverhältnisse Anwendung finden sollen, müssen die geänderten AGB mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Website von Optimuse unter www.optimuse.com und durch Zusendung des AGB-Textes an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse kundgemacht werden. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen 30 Tagen ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail an legal@optimuse.com, gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs eines Kunden besteht das Vertragsverhältnis zwischen diesem Kunden und Optimuse gemäß den AGB in der Fassung vor der kundgemachten Änderung fort. Sofern der Fortbetrieb der App auf Basis der vorherigen Fassung der AGB technisch nicht mehr möglich ist oder aus anderen Gründen für Optimuse wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll erscheint, hat Optimuse im Falle eines Widerspruchs ein außerordentliches Kündigungsrecht.
2. Kundenaccount | Workspace | Nutzer
2.1. Um die App nutzen zu können, benötigt der Kunde einen Kundenaccount, der entweder durch den Kunden selbst in der App oder von Optimuse angelegt werden kann.
2.2. Infolge der Anlage eines Kundenaccounts wird dem Kunden ein mit diesem Kundenaccount verbundener Bereich zur Anlage und Verwaltung von Asset-Projekten (ein "Workspace") zugeteilt. Mit jedem Kundenaccount ist automatisch ein Workspace verbunden.
2.3. Im Rahmen ihrer Workspaces haben Kunden die Möglichkeit, ihren Mitarbeitern, eigenen Kunden, externen Dienstleistern und sonstigen Dritten (je ein "Nutzer") Zugang zu Workspaces/Assets zu gewähren und deren Rollen und (Lese- und/oder Bearbeitungs-)Rechte in Bezug auf den Workspace und die darin enthaltenen Projekte individuell festzulegen, wobei insb die folgenden Rollen für Nutzer vorgesehen sind:
|
Rolle |
Berechtigung |
|---|---|
|
"Admin" |
Zugriff auf und Bearbeitung von sämtlichen Assets im Workspace einschließlich der Vornahme von Handlungen mit Kostenfolgen; Anlage und Verwaltung von Nutzeraccounts einschließlich der Erteilung der Rolle 'Admin' an andere Nutzer; Abgabe verbindlicher Erklärungen sowie Vornahme von Handlungen für den Kunden sowie sonstige Vertretung des Kunden im Rahmen der App, ausgenommen die dem Owner gemäß Punkt 2.4 vorbehaltenen Handlungen (gemeinsam mit dem Owner je ein "Accountverwalter"). |
|
"User" |
Zugriff auf und Bearbeitung der von ihm selbst erstellten oder ihm von anderen Nutzern zugeordneten Assets; Vornahme von Handlungen mit Kostenfolgen in Bezug auf alle derartigen Assets. |
|
"Viewer" |
Zugriff auf Assets, die mit ihm geteilt wurden (reine Leserechte). |
2.4. Die Rolle des Kunden als "Owner" des mit seinem Kundenaccount verbundenen Workspace samt (i) den einem Admin zukommenden Rechten, (ii) Rechten zur Verwaltung und Einsichtnahme in Abrechnungen in Zusammenhang mit der Nutzung der App und (iii) Rechten zum Up-/Downgrade der anwendbaren Paketstufe sowie zum Erwerb zusätzlicher Credits (Credit Top-Up) wird dem Kunden im Rahmen der Registrierung zugeteilt.
2.5. Die Nutzer erhalten eine Zugriffsberechtigung in Form eines Benutzernamens und eines Passworts, die vom jeweiligen Nutzer geändert werden können. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Nutzer Passwörter wählen, die ausreichenden Schutz bieten.
2.6. Sofern nicht anders vereinbart, können Accountverwalter beliebig viele Nutzeraccounts im Workspace anlegen.
2.7. Der Kunde ist verpflichtet, den Nutzern die Pflichten dieser AGB zu überbinden. Der Kunde haftet für Schäden infolge des Handelns eines Nutzers unter einem dem Kunden zugeordneten Nutzeraccount.
2.8. Optimuse ist berechtigt, von Kunden und Nutzern vorgenommene vertragsrelevante Handlungen in geeigneter Weise zu dokumentieren (zB durch Protokollierung von Registrierung, Login und administrativen Aktionen).
3. Vertragsabschluss
3.1. Vertragsabschluss mit schriftlichem Angebot
3.1.1. Bei Vertragsabschluss mit schriftlichem Angebot erhalten Kunden ein schriftliches Angebot (das "Angebot") über die von Optimuse angebotenen Leistungen, insbesondere Art, Umfang, Kosten und sonstige Konditionen der Bereitstellung der App in einer bestimmten Paketstufe und/oder der Erbringung von Premium-Solutions und/oder der Erbringung sonstiger, im Einzelfall angebotener Leistungen (zB Entwicklung von Sonderfunktionen im Rahmen der App, Implementierungs-/Schulungsleistungen, gemeinsam "Sonstige Leistungen"; und gemeinsam mit der Bereitstellung der App und der Erbringung von Premium-Solutions die "Vertragsleistungen") durch Optimuse. Die Angebote oder etwaige Kostenvoranschläge von Optimuse sind unverbindlich und freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
3.1.2. Bei unverbindlichen Angeboten kommt das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch Optimuse (auch per E-Mail oder digital mittels Online-Unterzeichnungstool signiert möglich) oder, falls eine solche Auftragsbestätigung unterbleibt, mit dem Beginn der Durchführung der Vertragsleistungen zustande. Bei verbindlichen Angeboten kommt der Vertrag durch Annahme des Angebots durch den Kunden (auch per E-Mail oder mittels Online-Unterzeichnungstools möglich) innerhalb der im Angebot genannten Angebotsfrist zustande.
3.1.3. Nach Vertragsabschluss kann der Kunde den Kundenaccount anlegen. Alternativ kann der Kundenaccount von Optimuse angelegt werden und der Kunde erhält die Zugangsdaten zur App.
3.2. Vertragsabschluss über die App
3.2.1. Der Vertragsabschluss kann alternativ über die App initiiert werden. Zu diesem Zweck stellen die im Zeitpunkt der Bestellung in der App jeweils ausgewiesenen Produkt-, Paket- und Leistungsbeschreibungen samt Preismatrix eine Einladung zum Vertragsabschluss (invitatio ad offerendum) dar, auf deren Basis der Kunde Optimuse ein Angebot zum Vertragsschluss übermitteln kann. Durch Anklicken einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche (zB "Zahlungspflichtig bestellen", "Kostenpflichtig abonnieren" oder eine vergleichbare, eindeutige Formulierung) nach Auswahl der gewünschten Leistungen sowie Eingabe der Kundendaten stellt der Kunde ein verbindliches Angebot an Optimuse zum Abschluss eines Vertrags über die vom Kunden ausgewählten Vertragsleistungen zu den dazugehörigen, unmittelbar vor Abgabe des Angebots angezeigten Preisen, im Fall von Premium-Solutions zum gemäß Punkt 18.5 vereinbarten Preis.
3.2.2. Die Annahme des Angebots und somit der Vertragsabschluss erfolgt durch die Versendung einer Bestätigungs-E-Mail durch Optimuse an die im Zuge des Bestellvorgangs angegebene E-Mail-Adresse des Kunden oder durch die tatsächliche Bereitstellung der Vertragsleistungen (zB Freischaltung des Kundenaccounts). Davon abweichend erfordert die Nutzung von OPTIMUSE Premium eine gesonderte Freischaltung des Kunden gemäß Punkt 7.3.4.
3.2.3. Mit Anklicken oder Ankreuzen einer entsprechend gekennzeichneten Checkbox (zB "Ich habe die AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert" oder eine vergleichbare Formulierung) im Rahmen des Vertragsabschlusses und/oder des Bestellvorgangs bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen und verstanden hat, und erkennt diese AGB (ggf erneut) ausdrücklich an.
3.3. Vertragspartner
3.3.1. Zwischen Optimuse und Nutzern kommt kein Vertrag zustande. Einzige anspruchsberechtigte Person aus dem Vertrag ist ausschließlich der Kunde (kein Vertrag zugunsten Dritter). Dem Kunden sind seine Nutzer in jeder Hinsicht zuzurechnen. Insbesondere hat der Kunde die Nutzer, deren Zugang zu einem Workspace auf ihn zurückzuführen ist, über alle wesentlichen, die Nutzung der App betreffenden und sämtliche für sie relevanten Bestimmungen zu unterrichten und für deren Einhaltung zu sorgen. Der Kunde haftet für Handlungen und Unterlassungen seiner Nutzer gegenüber Optimuse wie für eigenes Verhalten.
3.3.2. Der Kunde sichert zu, dass sämtliche Accountverwalter zur Abgabe von Erklärungen im Namen des Kunden (insbesondere zur Zustimmung zu diesen AGB, zur vollumfänglichen Nutzung jedes Workspace des Kunden sowie zur Setzung von Handlungen mit Kostenfolgen wie zB der Bestellung von Top-ups, Upgrades, der Beauftragung von Premium-Solutions oder vergleichbaren Bestellungen) bevollmächtigt sind.
3.3.3. Ist der Kunde berechtigt, für einen anderen Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG ("Objektgesellschaft"), zu handeln, kann er Premium-Solutions oder Sonstige Leistungen in deren Namen und auf deren Rechnung beauftragen, wobei die AGB diesfalls im Namen der Objektgesellschaft akzeptiert werden. Die Vertretungsbefugnis ist bei der Auftragserteilung ausdrücklich zu bestätigen und ein entsprechender Nachweis (zB Organstellung oder Vollmacht) auf Ersuchen von Optimuse unverzüglich zu erbringen. Der Kunde sichert zu, zur Vertretung von Objektgesellschaften, in deren Namen er handelt, berechtigt zu sein, und haftet für das Vorhandensein seiner Berechtigung sowie für sämtliche Verbindlichkeiten aus dem im Namen einer Objektgesellschaft erteilten Auftrag zur ungeteilten Hand.
3.3.4. Optimuse ist berechtigt, zur Erfüllung des Vertrags Erfüllungsgehilfen mit entsprechender Qualifikation heranzuziehen.
4. Gegenstand des Vertrags | Arbeitsergebnisse
4.1. Gegenstand des Vertrags sind die rechtlichen, organisatorischen, kommerziellen und technischen Bedingungen für die Erbringung der jeweils vereinbarten Vertragsleistungen. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung sind weitere SaaS-Leistungen, wie insbesondere Anpassungs- oder Beratungsleistungen, nicht geschuldet.
4.2. Leistungsumfang und Abrechnungseinheit (insbesondere je Asset, Variantenset oder Analyse) ergeben sich aus dem Angebot bzw der Leistungsbeschreibung und der Preismatrix im Zeitpunkt der Buchung.
4.3. Optimuse ist berechtigt, den Zugang zu einzelnen Premium-Solutions oder Funktionen abhängig von der gewählten Paketstufe technisch zu beschränken (Feature-Gating).
4.4. Die App wird "as is" zur Verfügung gestellt. Der Kunde hat im Rahmen des kostenlosen Pakets 'Starter' die Möglichkeit, die App zu begutachten und nachzuvollziehen, welche Eigenschaften und Funktionen geboten werden.
4.5. Optimuse hat innerhalb des vereinbarten Rahmens bei der Erbringung der Vertragsleistungen Gestaltungsfreiheit, sofern nicht schriftlich etwas Anderes vereinbart ist. Optimuse ist darüber hinaus berechtigt, vereinbarte Vertragsleistungen in einem dem Kunden zumutbaren Umfang zu modifizieren, insbesondere im Rahmen der üblichen Fortentwicklung der Leistungen durch Optimuse. Für weitergehende Änderungen des Leistungsumfangs gilt Punkt 1.6.
4.6. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Bereitstellung von Aktualisierungen, die der Funktionserweiterung dienen.
4.7. Die von Optimuse bereitgestellten Leistungen bzw mithilfe der Leistungen bzw Produkte von Optimuse (insb OPTIMUSE Direct) generierten Outputs, erstellten Arbeitsergebnisse, Premium-Solutions und Inhalte (wie etwa Reports, Berichte, Informationen, Berechnungsergebnisse, Visualisierungen, digitale Zwillinge bzw Gebäudemodelle und Exportdateien) (gemeinsam die "Arbeitsergebnisse") sowie von Optimuse vermittelte Leistungen (zB Energieausweise) gelten mit ihrer Bereitstellung in der App als übergeben.
4.8. Die Arbeitsergebnisse stehen dem Kunden grundsätzlich während der Dauer des Vertragsverhältnisses zur Verfügung. Für einzelne Premium-Solutions können im Angebot abweichende Bereitstellungszeiträume vereinbart werden. Die nachstehenden Rechte auf Datenexport und Wechsel bleiben davon unberührt.
4.9. Die Produkte und Leistungen von Optimuse sind ausschließlich für Experten für Immobilien mit Planungs- bzw Ingenieurskompetenz bestimmt, die die darin enthaltenen Informationen angemessen bewerten und verstehen können.
4.10. Die Arbeitsergebnisse und Schätzungen, die im Zuge der Erbringung der Leistungen präsentiert werden, haben nur indikativen Charakter und verwenden die vom Kunden erhaltenen bzw eingespeisten Informationen. Alle Informationen, die im Rahmen der Erbringung der Leistungen in irgendeiner Form verbreitet werden, dienen nur Informationszwecken. Insbesondere können die in der App zur Verfügung gestellten Simulationen inkorrekt sein und sind als Annäherungen an die tatsächlichen Gegebenheiten zu verstehen. Eine Haftung für Arbeitsergebnisse auf der Grundlage der erbrachten Leistungen besteht nur im Rahmen von Punkt 16.
4.11. Optimuse erbringt keine Planungsleistungen (insbesondere keine Entwurfs-, Fach- oder Ausführungsplanung und keine normgemäßen Heiz- und Kühllastberechnungen), keine Gutachten, keine Bestandserfassungen und keine Technical oder ESG Due Diligence. Arbeitsergebnisse einschließlich Handlungsempfehlungen beruhen auf automatisierten Datenanalysen und dienen ausschließlich als Entscheidungsgrundlage; sie ersetzen keine Fachplanung durch hierzu befugte Fachplaner.
4.12. Werden im Rahmen der App schriftliche oder audiovisuelle Berichte, Empfehlungen, Protokolle und dergleichen zur Verfügung gestellt, stellen diese – sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas Anderes vereinbart ist – keine Gutachten dar.
5. Verfügbarkeit, Datenexport und Wechsel
5.1. Soweit Optimuse Datenverarbeitungsdienste im Sinne der Verordnung (EU) 2023/2854 ("Data Act") erbringt, kann der Kunde den Wechsel zu einem anderen Anbieter desselben Diensttyps oder in eine eigene IT-Infrastruktur verlangen. Der Wechsel kann per E-Mail an legal@optimuse.com mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat eingeleitet werden. Der Kunde teilt Optimuse mit, ob er zu einem anderen Anbieter oder in eine eigene IT-Infrastruktur wechseln oder anstelle eines Wechsels die Löschung seiner exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte bei Vertragsbeendigung verlangen möchte.
5.2. Optimuse ermöglicht die Übertragung sämtlicher exportierbarer Daten und übertragbarer digitaler Vermögenswerte. Exportierbare Daten umfassen die durch die Nutzung des Dienstes unmittelbar oder mittelbar erzeugten oder miterzeugten Eingabe- und Ausgabedaten einschließlich Metadaten, vorbehaltlich der im Data Act vorgesehenen Ausnahmen. Die vollständigen Kategorien der übertragbaren Daten und digitalen Vermögenswerte sowie der zulässigerweise ausgenommenen Daten sind in der Vertragsanlage "Datenexport und Wechsel" beschrieben. Ausnahmen dürfen den Wechsel weder verhindern noch verzögern.
5.3. Nach Ablauf der Ankündigungsfrist führt Optimuse den Wechsel ohne unangemessene Verzögerung innerhalb einer Übergangszeit von höchstens 30 Kalendertagen durch. Während dieser Übergangszeit gilt der Vertrag fort. Optimuse unterstützt den Kunden und die von ihm autorisierten Dritten angemessen, unterstützt seine Exit-Strategie durch Bereitstellung der relevanten Informationen, erhält die Geschäftskontinuität und die vertraglichen Funktionen und Leistungen mit gebotener Sorgfalt aufrecht und informiert über bekannte Risiken für deren Fortführung. Während des gesamten Wechsel- und anschließenden Abrufprozesses gewährleistet Optimuse ein hohes Sicherheitsniveau.
5.4. Ist die Durchführung innerhalb von 30 Kalendertagen technisch nicht möglich, informiert Optimuse den Kunden innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Eingang des Wechselverlangens unter konkreter Begründung und Angabe einer alternativen Übergangszeit. Diese darf sieben Monate nicht überschreiten. Die Geschäftskontinuität bleibt währenddessen gewährleistet. Der Kunde kann die Übergangszeit einmalig um einen von ihm für seine Zwecke als angemessener angesehenen Zeitraum verlängern.
5.5. Der vom Wechsel betroffene Vertrag gilt mit erfolgreichem Abschluss des Wechsels als beendet; Optimuse informiert den Kunden darüber. Verlangt der Kunde anstelle eines Wechsels die Löschung bei Vertragsbeendigung, endet der betroffene Vertrag mit Ablauf der Ankündigungsfrist; Optimuse informiert den Kunden darüber. Nach Ablauf der jeweils geltenden Übergangszeit stehen die exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte für weitere 30 Kalendertage zum Abruf bereit. Ein Ende des regulären App-Zugangs lässt dieses Abrufrecht unberührt. Nach erfolgreichem Wechsel erfolgt die vollständige Löschung nach Ablauf der Abruffrist, sofern kein späterer Löschzeitpunkt vereinbart wurde. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt; davon betroffene Daten werden gesperrt und ausschließlich für den jeweiligen gesetzlichen Zweck aufbewahrt.
5.6. Die Bereitstellung erfolgt nach Maßgabe der anwendbaren Interoperabilitätsvorgaben. Soweit einschlägige Spezifikationen oder Standards fehlen, exportiert Optimuse sämtliche exportierbaren Daten auf Verlangen in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format. Die gesetzlich erforderlichen offenen Schnittstellen werden kostenlos bereitgestellt. Verfahren, Formate, Datenstrukturen und bekannte technische Beschränkungen werden in der Vertragsanlage und einem aktuellen, online zugänglichen Exportregister beschrieben.
5.7. Bis einschließlich 11. Januar 2027 dürfen Wechselentgelte nur erhoben werden, soweit sie vor Vertragsabschluss transparent ausgewiesen wurden und die unmittelbar durch den konkreten Wechsel verursachten Kosten nicht überschreiten. Ab dem 12. Januar 2027 erhebt Optimuse keine Wechselentgelte einschließlich Datenübertragungsentgelten für den gesetzlich geschuldeten Wechsel. Ob ein Entgelt erhoben wird, richtet sich nach Anlage ./1. Eine Beschränkung auf paketabhängige Exportkontingente findet insoweit nicht statt. Zusätzliche, über die gesetzlichen Wechselpflichten hinausgehende Leistungen werden nur auf gesonderten Auftrag des Kunden und nach vorheriger Preisvereinbarung erbracht. Vertragliche Dienstentgelte für die gesamte laufende Service-Periode bleiben unberührt.
6. Paketstufen
6.1. Die App steht dem Kunden in den jeweils verfügbaren Paketstufen (zB 'Starter', 'Professional' und 'Enterprise'; je eine "Paketstufe" oder ein "Paket") zur Verfügung. Details zu den Paketstufen (insb Leistungsumfang und Preise) sind in der App abrufbar.
6.2. Mit Anlage eines Kundenaccounts wird dem Kunden automatisch die kostenlose Paketstufe 'Starter' zur Verfügung gestellt. Je Unternehmen darf nur ein Kundenaccount im Paket 'Starter' angelegt werden; Optimuse ist berechtigt, Mehrfachaccounts zu sperren und darüber gewährte Free Credits zu widerrufen.
6.3. Der Kunde kann die Paketstufe seines Workspace kostenpflichtig erhöhen (Upgrade; Punkt 18.9) oder nach erfolgtem Upgrade wieder auf eine niedrigere Paketstufe zurückführen (Downgrade; Punkt 18.10).
6.4. Die Pakete können insb eine Grundgebühr, inkludierte Credits, Feature-Umfänge, Support-Level und Schulungskontingente enthalten.
6.5. Die Laufzeit und Kündbarkeit richten sich nach der jeweils gewählten Paketstufe und Service-Periode (Punkt 20).
Optimuse ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Pakete und die darin verfügbaren Funktionen von OPTIMUSE Direct und OPTIMUSE Premium im Hinblick auf sämtliche Parameter zu ändern, zu erweitern und einzuschränken sowie gänzlich einzustellen. Änderungen mit Wirkung auch für bestehende Verträge richten sich nach Punkt 1.6.
7. Nutzungsmodelle
7.1. Innerhalb der App stehen dem Kunden im Rahmen jeder Paketstufe die Nutzungsmodelle OPTIMUSE Direct (Punkt 7.2) und – nach entsprechender Freischaltung gemäß Punkt 7.3.4 – OPTIMUSE Premium (Punkt 7.3), zur Verfügung.
7.2. OPTIMUSE Direct (Self-Service)
7.2.1. Im Rahmen von OPTIMUSE Direct können der Kunde und seine Nutzer die jeweils verfügbaren Funktionen (zB Bearbeitung bzw Analyse von Assets) selbst mithilfe der Funktionen der App einschließlich der in OPTIMUSE Direct implementierten KI-Dienste nutzen. Die in diesem Rahmen von bzw in der App bereitgestellten Arbeitsergebnisse sind vom Kunden und seinen Nutzern zur Gänze eigenverantwortlich auf Basis ihrer eigenen, vorhandenen Kompetenzen, insb aufgrund eigener Ingenieurs- und TGA-Kompetenz, zu beurteilen und zu hinterfragen.
7.2.2. Die Abrechnung der Nutzung von OPTIMUSE Direct erfolgt nach tatsächlicher Nutzung (einschließlich je Interaktion mit oder durch KI-Dienste, vgl Punkt 25.5) über Credits, die gemäß der jeweils vereinbarten Preismatrix vom Credit-Kontingent des Kunden (vgl Punkt 9) unter Berücksichtigung von Punkt 9.9 abgezogen werden.
7.3. OPTIMUSE Premium (Full Service)
7.3.1. Im Rahmen von OPTIMUSE Premium können vom Kunden Leistungen zur Erstellung und Analyse von bzw sonstigen Dienstleistungen in Bezug auf Assets (zB Energieanalysen, Simulationen und Reports, Vermittlung von Energieausweisen; je eine "Premium-Solution") beauftragt werden.
7.3.2. Premium-Solutions werden von Optimuse gegenüber dem Kunden ausschließlich zu Preisen in EUR, somit nicht über Credits, abgerechnet. Zur Bepreisung sowie dem diesbezüglichen Anpassungsmechanismus siehe Punkt 18.5.
7.3.3. Abweichend von Punkt 4.5 Satz 1 werden Premium-Solutions im Umfang der Leistungsbeschreibung erbracht.
7.3.4. Die Nutzung von OPTIMUSE Premium, dh die Beauftragung von Premium-Solutions sowie die Zahlung auf Rechnung (Punkt 18.6 f) setzen eine gesonderte Freischaltung des Kunden durch Optimuse voraus. Ein Anspruch auf Freischaltung besteht nicht. Optimuse kann die Freischaltung von der Vorlage geeigneter Nachweise (insbesondere Firmenbuchauszug, UID, Nachweis der Vertretungsbefugnis gemäß Punkt 3.3.3) sowie von einer Bonitätsprüfung abhängig machen und aus wichtigem Grund widerrufen.
7.3.5. Premium-Solutions können nur in Bezug auf Aktive Assets (Punkt 11.6) bestellt werden.
7.3.6. Im Rahmen von Premium-Solutions bereitgestellte Arbeitsergebnisse werden über Punkt 4.8 hinaus in der App zum Download bereitgestellt.
7.3.7. Die von Optimuse gegenüber dem Kunden – sei es in der App oder auf andere Weise – kommunizierten Bearbeitungszeiten für Premium-Solutions sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt werden. Sie beginnen erst mit vollständiger Beistellung der in der Leistungsbeschreibung genannten Informationen, Daten und Unterlagen (Punkt 10.3 f) zu laufen.
8. Partner | Vermittlungsleistungen | Energieausweise
8.1. Optimuse ist berechtigt, zur Erbringung von Premium-Solutions qualifizierte externe Dritte (je ein "Partner") als Erfüllungsgehilfen beizuziehen.
8.2. Im Fall der Vermittlung von Leistungen durch Optimuse zur vollständigen Erbringung durch Partner (zB Energieausweise) wird der für die jeweilige Premium-Solution vorgeschlagene Partner dem Kunden namentlich genannt; widerspricht der Kunde dem vorgeschlagenen Partner vor Leistungsbeginn, schlägt Optimuse einen anderen Partner vor oder erbringt die Leistung, sofern zulässig, selbst; ist beides nicht möglich, kommt ein Vermittlungsauftrag nicht wirksam zustande. Der Abschluss eines vermittelten Vertrags zwischen dem Kunden und dem Partner ist gesondert zu beurteilen. Diese AGB sind auf die Leistungsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Partner nicht anwendbar. Diese richten sich ausschließlich nach der diesbezüglichen vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und dem Partner.
8.3. Von Optimuse im Einzelfall beigezogene oder vermittelte Partner erhalten Zugriff ausschließlich über die App und nur im für die jeweilige Premium-Solution erforderlichen Umfang. Partner sind gegenüber Optimuse zu Vertraulichkeit und Datenschutz verpflichtet.
8.4. Die Vermittlung von Verträgen über die Erstellung, Unterfertigung oder Ausstellung von Energieausweisen bietet Optimuse ausschließlich für Assets in den Ländern an, die in der App bzw. in der jeweiligen Leistungsbeschreibung ausgewiesen sind.
8.5. Entwürfe von Energieausweisen sowie über OPTIMUSE Direct vom Kunden selbst erzeugte Arbeitsergebnisse sind keine Energieausweise im Sinne der anwendbaren Rechtsvorschriften und dürfen nicht als solche verwendet werden, insb nicht bei Verkauf, Vermietung oder Verpachtung vorgelegt oder in Immobilienanzeigen angegeben werden.
8.6. Leistungen, die nicht von Optimuse als Vertragsleistungen angeboten werden (insbesondere Fach- und Ausführungsplanung oder sonstige Ingenieurleistungen), kann der Kunde direkt bei Dritten, auch bei Partnern, beauftragen. Ein solcher Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande; Optimuse ist nicht Vertragspartei, schuldet bei solchen sonstigen Direktbeauftragungen keine Auswahl, Koordination oder Überwachung des Dritten und haftet nicht für dessen Leistungen.
9. Credits
9.1. Credits sind paketgebundene Verrechnungseinheiten, mit denen insb die Nutzung von OPTIMUSE Direct (einschließlich der KI-Dienste) abgerechnet wird. Credits sind nicht übertragbar, nicht verzinslich und werden nicht in bar ausbezahlt.
9.2. Im Rahmen einer kostenpflichtigen Paketstufe (zB 'Professional' oder 'Enterprise') inkludierte Credits werden dem Kunden für die Dauer der Service-Periode (Punkt 20.2) in monatlichen Teilbeträgen (je 1/12 des Jahreskontingents, sofern im Bestellvorgang nicht abweichend ausgewiesen) gutgeschrieben, unabhängig vom gewählten Abrechnungsintervall (Punkt 18.4).
9.3. Über die im jeweiligen Paket enthaltenen Credits hinaus können Credits in der App oder durch Anfrage unter accounts@optimuse.com von einem Accountverwalter erworben werden ("Top-Up").
9.4. Es steht Optimuse frei, dem Kunden nach eigenem Ermessen unentgeltliche Credits zu gewähren ("Free Credits"). Free Credits begründen auch bei wiederholter oder regelmäßiger Gewährung keinen Anspruch, haben keinen Geldwert, sind nicht übertragbar und verfallen spätestens mit Ende der laufenden Service-Periode. Optimuse ist berechtigt, Free Credits vorzeitig zu sperren oder zu widerrufen.
9.5. Nicht verbrauchte Credits verfallen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, wie folgt:
(i) im Paket inkludierte, unabhängig vom Abrechnungszeitraum monatlich gutgeschriebene Credits verfallen mit Ablauf des zweiten auf den Monat ihrer Gutschrift folgenden Monats;
(ii) per Top-up erworbene Credits verfallen 365 Tage nach Erwerb, unabhängig vom anwendbaren Paket;
(iii) monatlich gewährte Free Credits verfallen 30 Tage nach Gutschrift;
(iv) sonstige Free Credits verfallen mit Ablauf der bei Gewährung angegebenen Frist, spätestens 365 Tage nach Gutschrift.
9.6. Ungeachtet Punkt 9.5 verfallen sämtliche Credits bei Löschung des Workspace oder Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen Optimuse und dem Kunden.
9.7. Credits werden in der Reihenfolge ihres Verfalls verbraucht, früher verfallende zuerst. Bei einem Downgrade, auch in das Paket Starter, bleiben gutgeschriebene Credits bis zu ihrem Verfall verwendbar.
9.8. Der Kunde hat die Möglichkeit, je nach Verfügbarkeit in der App Ausgabenlimits in seinem Workspace festzulegen.
9.9. Im Fall des Erreichens eines Ausgabenlimits gemäß Punkt 9.8 sowie im Fall, dass das vorhandene Credit-Kontingent des Kunden für über Credits abgerechnete Leistungen nicht ausreicht, werden keine weiteren kostenpflichtigen Ausführungen für das betroffene Asset gestartet. Bereits laufende Ausführungen werden zu Ende geführt und abgerechnet. Die in der App angezeigten Limit- und Verbrauchswerte sind Schätzwerte auf Basis des für den Kunden anwendbaren Paketpreises.
10. Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten
10.1. Für die Nutzung der App müssen die Nutzer bzw der Kunde die jeweils neuesten (Browser-)Technologien verwenden oder deren Verwendung ermöglichen (zB Aktivierung von JavaScript, Cookies). Bei Verwendung älterer Technologien kann es sein, dass die App nicht in vollem Umfang genutzt werden kann. Notwendige Hardware sowie entsprechende Betriebssysteme zur Nutzung der App werden von Optimuse jedenfalls nicht bereitgestellt. Ferner ist zur Nutzung der App zwingend Internetzugriff erforderlich.
10.2. Optimuse übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die App mit der vom Kunden eingesetzten Hard- und Software kompatibel ist.
10.3. Für die Erbringung der Vertragsleistungen benötigt Optimuse bestimmte Informationen, Daten und Unterlagen (zB Firma, Kontaktdaten) des Kunden, welche je nach Umfang der Nutzung der App variieren können. Diese sind vom Kunden auf Anforderung von Optimuse zeitgerecht und vollständig zu übermitteln, wobei die Parteien bezüglich personenbezogener Daten stets die geltenden Datenschutzvorschriften einhalten. Der Kunde hat Optimuse über alle Umstände zu informieren, die für die Vertragserfüllung von Bedeutung sind. Mehraufwand aufgrund einer unrichtigen, unvollständigen oder ausgebliebenen Information trägt der Kunde; dieser kann ihm zusätzlich in Rechnung gestellt werden.
10.4. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der für die Erbringung der Vertragsleistungen erteilten Informationen, Daten und Unterlagen verantwortlich. Der Kunde ist weiters verpflichtet, die von ihm erteilten Informationen, Daten und Unterlagen aktuell zu halten und Optimuse allfällige Änderungen unverzüglich mitzuteilen oder diese selbst in der App zu aktualisieren.
10.5. Der Kunde sichert Optimuse zu, dass sämtliche von ihm gegenüber Optimuse erteilten Informationen, Daten und Unterlagen frei von Rechten Dritter sind. Es obliegt dem Kunden, die für die Erbringung der Vertragsleistungen erteilten Informationen, Daten und Unterlagen auf allfällige Rechte Dritter zu prüfen. Eine Nachprüfpflicht seitens Optimuse besteht diesbezüglich nicht. Wird Optimuse wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, hat der Kunde Optimuse schad- und klaglos zu halten.
10.6. Optimuse setzt im Rahmen der App, insb innerhalb des Produkts OPTIMUSE Direct, Funktionen ein, die auf Künstlicher Intelligenz basieren, insb die in der App verfügbaren KI-Assistenten (gemeinsam die "KI-Dienste"). Die KI-Dienste werden in der App als solche gekennzeichnet, sofern eine Kennzeichnung nach Art 50 AI Act erforderlich ist. Antworten, Berichte, Dateiklassifizierungen und sonstige Ausgaben der KI-Dienste werden automatisiert erzeugt, können unrichtig oder unvollständig sein und sind vom Kunden eigenverantwortlich zu prüfen.
10.7. Optimuse ist nicht verpflichtet, bestimmte KI-Modelle einzusetzen, sondern behält sich das Recht vor, KI-Modelle nach eigenem Ermessen jederzeit hinzuzufügen, zu entfernen oder auszutauschen.
11. Asset-Projekte
11.1. Innerhalb eines Workspace hat der Kunde die Möglichkeit, Assets und Projekte in Bezug auf Assets (je ein "Asset-Projekt") anzulegen. Bei der Anlage bzw. Befüllung eines Asset-Projekts kann der Kunde auswählen, auf welcher Datenbasis und in welcher Detailtiefe das Asset abgebildet werden soll.
11.2. Der Kunde kann in der App ein Asset anlegen und auf Basis der von ihm bereitgestellten Daten selbst einen digitalen Zwilling erstellen und konfigurieren. Sämtliche Eingaben, Einstellungen und Annahmen nimmt der Kunde eigenverantwortlich vor. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Optimuse keine Überprüfung der vom Kunden eingegebenen Daten vornimmt. Für allfällige Eingabefehler oder Unrichtigkeit von Daten ist allein der Kunde verantwortlich.
11.3. Der Kunde kann außerdem BIM-Modelle im IFC-Format ("IFC") in die App importieren. IFC-Dateien müssen vom Kunden selbst bereitgestellt werden. Der Import von IFC in die App ist – sofern nicht im Angebot oder der Preismatrix abweichend geregelt – nicht gesondert kostenpflichtig. Optimuse behält sich vor, vom Kunden bereitgestellte Modelle (insbesondere im IFC-Format) vor dem Import auf die Einhaltung technischer Qualitäts- und Formatstandards zu prüfen. Sollte ein Modell die in der Dokumentation von Optimuse (zB im Wiki) definierten Anforderungen nicht erfüllen, ist Optimuse berechtigt, den Import bzw die Übernahme des Modells abzulehnen. Diese Prüfung dient der Sicherstellung einer notwendigen Mindestqualität der Modelldaten (zB hinsichtlich der Korrektheit von Wänden, Türen oder Geschossen), um eine funktionsgerechte Abbildung in der App zu gewährleisten.
11.4. Der Kunde ist dafür verantwortlich und sichert gegenüber Optimuse zu, zur Bereitstellung/Übermittlung der jeweiligen Daten (inkl IFC) berechtigt zu sein sowie dass durch deren Nutzung in der App keine Rechte Dritter verletzt werden.
11.5. Sofern im Angebot oder in der Preismatrix nicht ausdrücklich abweichend geregelt, besteht keine vertragliche Limitierung hinsichtlich der Anzahl an Assets bzw Asset-Projekten, die in einem Workspace angelegt ("archiviert") werden können.
11.6. Die Anzahl der gleichzeitig in einem Workspace aktiven, also bearbeitbaren, Asset-Projekte (je ein "Aktives Asset ") ist jedoch mengenmäßig entsprechend dem vertragsgegenständlichen Paket beschränkt. Das Löschen von Aktiven Assets ist mittels E-Mail an support@optimuse.com oder in der App möglich. Übersteigt die Zahl Aktiver Assets im Rahmen von OPTIMUSE Direct den zulässigen Umfang des gewählten Pakets (zB nach einem Downgrade), ist Optimuse berechtigt, überzählige Aktive Assets nach vorheriger Ankündigung je nach technischer Möglichkeit der App zu löschen oder zu archivieren.
11.7. Unberührt bleiben technische Anforderungen und Sicherheitsmechanismen der App (zB Dateiformate, Upload- und Größenbeschränkungen je Datei) sowie das Recht von Optimuse, bei missbräuchlicher oder systemgefährdender Nutzung angemessene Maßnahmen zu ergreifen (zB temporäre Einschränkungen zur Sicherstellung der Systemstabilität).
12. Geistiges Eigentum | Nutzungsrechte des Kunden
12.1. Der Kunde erwirbt das nicht ausschließliche, zeitlich für die Dauer des Vertrags beschränkte und nicht übertragbare Recht, die App als SaaS für innerbetriebliche Zwecke zu nutzen sowie Admins und Nutzern im Rahmen dieser AGB Zugang zur App zu gewähren.
12.2. Der Kunde erwirbt zudem das nicht ausschließliche, zeitlich für die Dauer des Vertrags beschränkte und nicht übertragbare Recht, die Arbeitsergebnisse für seine Geschäftszwecke zu nutzen oder an seine Kunden oder externe Dienstleister entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben.
12.3. Der Kunde nutzt die App – soweit im Folgenden nicht ausdrücklich anders angeführt – begrenzt für die in diesen AGB bzw im Vertrag festgelegten Zwecke.
12.4. Die App, ihre Inhalte, ihre zugrundeliegende Software sowie sonstige von Optimuse zur Verfügung gestellte Arbeitsergebnisse und Inhalte (wie insbesondere Angebote, Berichte, Analysen, Entwürfe oder sonstige Datenträger) sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Optimuse über das im Vertrag eingeräumte Nutzungsrecht hinaus weder genutzt noch bearbeitet werden. Der Kunde verpflichtet sich, die App nicht zu dekompilieren, nicht zurückzuentwickeln (reverse engineering), nicht zu versuchen, den Quellcode (source code und/oder object code) der Software zu erlangen, die App nicht zu bearbeiten, zu modifizieren, abgeleitete Werke aus der App zu erstellen oder solche abgeleiteten Werke kommerziell zu nutzen. Der Kunde ist weiters nicht berechtigt, eine allfällige Benutzerdokumentation der App oder Teile hiervon zu vervielfältigen oder an Unberechtigte herauszugeben.
12.5. Der Kunde erwirbt ausdrücklich keine wie auch immer gearteten Nutzungsrechte am Objekt- und/oder Sourcecode der App.
12.6. Soweit Arbeitsergebnisse unter Einsatz der KI-Dienste erstellt werden, erstreckt sich das dem Kunden gemäß Punkt 12.2 eingeräumte Nutzungsrecht auch auf diese Arbeitsergebnisse. Unberührt davon bleiben sämtliche Rechte von Optimuse und seiner Lizenzgeber an den eingesetzten KI-Modellen, den zu deren Training oder Betrieb verwendeten Daten und Methoden sowie an generischen, nicht kundenspezifischen Komponenten der KI-Dienste; diese werden durch die Nutzung der KI-Dienste nicht auf den Kunden übertragen. Ist ein von den KI-Diensten erzeugtes Arbeitsergebnis mangels menschlicher Schöpfungshöhe urheberrechtlich nicht schutzfähig, berührt dies das dem Kunden eingeräumte Nutzungsrecht nicht.
12.7. Unbeschadet Punkt 16 begründet eine unberechtigte Vervielfältigung oder Verbreitung von Arbeitsergebnissen oder sonstigen Unterlagen oder Leistungen von Optimuse in keinem Fall eine Haftung von Optimuse, insb nicht für den Inhalt der Leistungen gegenüber Dritten.
12.8. Der Erwerb der Nutzungsrechte gem. Punkt 12.1 und Punkt 12.2 setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung des von Optimuse für den zugehörigen Auftrag in Rechnung gestellten Entgelts voraus.
12.9. Der Verstoß des Kunden gegen die Bestimmungen dieses Punkts 12 berechtigt Optimuse zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertrags aus wichtigem Grund und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und Schadenersatz.
13. Updates
13.1. Optimuse entwickelt die App nach eigenem Ermessen weiter und stellt von Zeit zu Zeit Verbesserungen und/oder Weiterentwicklungen bestehender Funktionen ("Updates") bereit.
13.2. "Wesentliche Updates" sind Updates, die signifikante Änderungen an der Funktionalität, Leistung oder Sicherheit der App bewirken. Diese werden dem Kunden binnen angemessener Frist, spätestens jedoch 5 Werktage vor Durchführung in der App oder per E-Mail angekündigt. Der Austausch von KI-Modellen gemäß Punkt 10.7 gilt nicht als Wesentliches Update, sofern die Funktionalität der App im Wesentlichen erhalten bleibt.
13.3. "Unwesentliche Updates" sind Updates, die keine signifikanten Änderungen an der Funktionalität, Leistung oder Sicherheit der App bewirken (ausgenommen Notfall-Updates). Diese müssen vor Durchführung nicht angekündigt werden.
13.4. "Notfall-Updates" sind dringende Anpassungen, die notwendig oder nützlich sind, um kritische Sicherheitslücken oder schwerwiegende technische Probleme zu beheben. Diese müssen vor Durchführung nicht angekündigt werden.
13.5. Updates, die eine Unterbrechung der Verfügbarkeit erfordern, werden, soweit möglich, in der Zeit zwischen Freitag 17:00 und Sonntag 23:59 (das "Wartungsfenster") vorgenommen. Updates, die voraussichtlich zu keiner Unterbrechung der Verfügbarkeit führen, können jederzeit durchgeführt werden.
13.6. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf Durchführung von Updates.
14. Verfügbarkeit
14.1. Die App wird grundsätzlich mit einer Verfügbarkeit von 96 % pro Kalenderjahr zur Verfügung gestellt. Die Verfügbarkeit bezieht sich ausschließlich auf die am Leistungsübergabepunkt des Servers geschuldete Verfügbarkeit. Das bedeutet, dass Beeinträchtigungen ab diesem Punkt (zB im Bereich der Datenübertragung von diesem Leistungsübergabepunkt zum Kunden und/oder im Bereich der IT-Systeme des Kunden) außer Betracht bleiben.
14.2. Bei der Beurteilung der Verfügbarkeit der App bleiben folgende Zeiträume außer Betracht:
14.2.1. Wartungsfenster;
14.2.2. Notfall-Updates;
14.2.3. Updates außerhalb des Wartungsfensters nach Zustimmung durch den Kunden;
14.2.4. Ausfallzeiten aufgrund von Vorgaben des Kunden;
14.2.5. Unterbrechungen, deren Ursprung außerhalb der Sphäre von Optimuse liegen (zB höhere Gewalt, nicht vorhersehbare Hardwareausfälle, Viren und Hackerangriffe, Verschulden Dritter, mangelhafte Schaffung und Aufrechterhaltung der zum Zugriff notwendigen Infrastruktur durch den Kunden, Störungen auf Seiten des Kunden, unsachgemäße Nutzung des Kunden etc); sowie
14.2.6. die Verfügbarkeit von als "Beta" gekennzeichneten Funktionen der App.
14.3. Der Kunde ist verpflichtet, Optimuse unverzüglich zu informieren, falls die App nicht verfügbar sein sollte.
14.4. Eine Unterschreitung der vereinbarten Verfügbarkeit während eines Kalenderjahres ist, soweit gesetzlich zulässig, vom Kunden gegenüber Optimuse schriftlich binnen zwei Monaten nach Ablauf des Kalenderjahres bei sonstigem Verfall sämtlicher auf diese Grundlage gestützten Ansprüche nachzuweisen.
14.5. Als "Beta" gekennzeichnete Funktionen der App können im freien Ermessen von Optimuse jederzeit geändert oder eingestellt werden.
15. Fair Use, Support
15.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zu seinem Kundenaccount geheim zu halten, und verpflichtet auch sämtliche Nutzer zur entsprechenden Geheimhaltung ihrer eigenen Zugangsdaten. Der Kunde ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die von seinem Kundenaccount sowie den Nutzeraccounts seiner Nutzer ausgehen.
15.2. Der Kunde ist verpflichtet, Optimuse unverzüglich zu benachrichtigen, sobald der Verdacht der unberechtigten Nutzung des Kundenaccounts oder eines Nutzeraccounts besteht.
15.3. Dem Kunden steht ein Kundensupport via E-Mail an support@optimuse.com zur Verfügung. Der Kunde hat jedenfalls keinen Anspruch auf Live-Support. Anfragen werden binnen angemessener Zeit seitens Optimuse beantwortet. Nach Möglichkeit wird Optimuse Anfragen des Kunden innerhalb von 72 Stunden beantworten. Optimuse bemüht sich, dringende Anfragen unverzüglich zu beantworten.
15.4. Der Kunde wird Optimuse bei der Diagnose und Bereinigung eines Fehlers durch Bereitstellung der benötigten Informationen und Unterlagen unterstützen.
16. Verantwortlichkeit und Haftung
16.1. Optimuse übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Korrektheit, Aktualität und Vollständigkeit der Vertragsleistungen und Arbeitsergebnisse. Ebenso nicht für etwaige Folgeschäden. Der Kunde ist daher alleine dafür verantwortlich, Arbeitsergebnisse kritisch zu prüfen und in eigener Verantwortung zu beurteilen.
16.2. Sofern Optimuse für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Eine weitergehende Haftung von Optimuse, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit (ausgenommen in Bezug auf Personenschäden), atypische Schäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, mittelbare Schäden und Folgeschäden, Schäden Dritter etc ist ausgeschlossen. Weiters gelten sämtliche Haftungsausschlüsse des E-Commerce-Gesetzes in der jeweils geltenden Fassung.
16.3. Schadenersatzansprüche des Kunden verfallen sechs Monate nach Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens jedoch 5 Jahre nach dem haftungsbegründenden Verhalten von Optimuse.
16.4. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 ABGB wird ausgeschlossen.
16.5. Optimuse haftet nicht für den Verlust von Kundendaten, wenn der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Kundendaten wiederhergestellt werden können. Der Kunde ist allein verantwortlich für die regelmäßige und vollständige Datensicherung und hat diese selbst oder durch Dritte durchzuführen bzw durchführen zu lassen.
16.6. Die Nutzung der App erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Optimuse haftet nicht für Verluste oder Schäden, die sich aus dem Vertrauen auf die durch die App generierten Simulationen ergeben können.
16.7. Der Kunde verpflichtet sich, die Einhaltung sämtlicher aus dem Vertragsverhältnis sowie den vorliegenden AGB resultierender Pflichten des Kunden durch seine Nutzer sicherzustellen und auf deren Einhaltung zu achten. Der Kunde haftet gegenüber Optimuse für entsprechendes Fehlverhalten der Nutzer. Der Kunde wird Optimuse auch in Bezug auf allfällige Ansprüche von Nutzern, die auf eine Verletzung der Verpflichtungen der Kunden gegenüber Optimuse zurückzuführen sind, vollständig schad- und klaglos halten.
16.8. Der Kunde haftet für sämtliche bei Optimuse eintretenden steuerlichen bzw sonstigen Schäden und sonstigen Folgen, die daraus resultieren, dass sich der Kunde bei Vertragsschluss fälschlich als Unternehmer gemäß Punkt 1.4 ausgibt und hält Optimuse diesbezüglich schad- und klaglos.
16.9. Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesen AGB, soweit diese auf Ereignisse außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle zurückzuführen ist, einschließlich insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, behördlicher Maßnahmen, Pandemien, Arbeitskampfmaßnahmen, Ausfällen der Energie- oder Telekommunikationsversorgung sowie länger andauernder Störungen oder Ausfälle bei von Optimuse eingesetzten Cloud- oder Infrastrukturanbietern, die von Optimuse trotz Anwendung angemessener Sorgfalt nicht abgewendet werden können ("Höhere Gewalt"). Die betroffene Partei hat die andere Partei unverzüglich über den Eintritt eines Falls höherer Gewalt sowie dessen voraussichtliche Dauer zu informieren und sich nach besten Kräften zu bemühen, die Auswirkungen möglichst gering zu halten. Dauert ein Fall höherer Gewalt länger als 30 aufeinanderfolgende Tage an, kann jede Partei das davon betroffene Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer angemessenen Frist kündigen.
17. Gewährleistung
17.1. Optimuse übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Vertragsleistungen oder die Arbeitsergebnisse inhaltlich richtig oder vollständig sind. Die Anwendung von § 924 ABGB ist ausgeschlossen.
17.2. In jedem Gewährleistungsfall stehen dem Kunden ausschließlich die Behelfe des Austausches und der Verbesserung zu. Preisminderung und Wandlung sind ausgeschlossen.
17.3. Die Vertragsleistungen und Arbeitsergebnisse von Optimuse werden nach dem Stand des Wissens von erfahrenen Experten erstellt bzw überprüft. Optimuse behält sich inhaltliche Änderungen vor, sofern sie nicht das Wesen der jeweiligen Vertragsleistungen grundlegend verändern, ebenso den Austausch einzelner Vertragsleistungen, sofern nicht konkret anderes vereinbart wurde. Solche Änderungen führen somit zu keiner Mangelhaftigkeit der Vertragsleistung.
17.4. Der Kunde ist verpflichtet, Optimuse bei der Nutzung der App auftretende Fehler unverzüglich, spätestens innerhalb von einer Woche, schriftlich zu melden. Ein Fehler liegt vor, wenn die App die im Vertrag angegebenen Funktionen überhaupt nicht erfüllt, falsche Arbeitsergebnisse liefert oder sich in anderer Weise nicht funktionsgerecht verhält, sodass die Nutzung der App unmöglich oder wesentlich eingeschränkt ist. Optimuse lokalisiert, analysiert und behebt vom Kunden gemeldete oder von Optimuse im Rahmen des Betriebs der App festgestellte Fehler binnen angemessener Frist.
17.5. Der Kunde ist iSd § 377 UGB verpflichtet, Optimuse unverzüglich, spätestens innerhalb von einer Woche, schriftlich jegliche Mangelhaftigkeit der von Optimuse bereitgestellten Premium-Solutions zu melden.
18. Preise | Zahlungsbedingungen
18.1. Die jeweils für die von Optimuse angebotenen Leistungen geltenden Preise (die "Preismatrix") sind in der App abrufbar.
18.2. Das vom Kunden zu bezahlende Entgelt ergibt sich mangels abweichender Vereinbarung aus dem Angebot bzw der Preismatrix. Alle Preise verstehen sich – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – exklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.
18.3. Die vereinbarten Preise und die Preismatrix sind wertgesichert nach dem von der Statistik Austria verlautbarten Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) bzw einem an dessen Stelle tretenden Index (der "Index"). Ausgangsbasis für die Berechnung der Wertsicherung ist die für den Monat des Vertragsabschlusses verlautbarte Indexzahl. Optimuse ist berechtigt, die Preise jährlich auf Basis der zu diesem Zeitpunkt zuletzt verlautbarten Indexzahl im Verhältnis zur Ausgangsbasis mit sofortiger Wirkung anzupassen. Schwankungen des Index bis zu 2 % bleiben unberücksichtigt, werden jedoch bei der nächsten Anpassung zur Gänze berücksichtigt.
18.4. Wiederkehrende Entgelte (zB Paket-/Nutzungsgebühren, Upgrades) werden je nach gewähltem Abrechnungsintervall monatlich oder jährlich im Voraus für den jeweils vereinbarten Vertragszeitraum verrechnet. Das Abrechnungsintervall lässt die Dauer der Service-Periode unberührt und kann während dieser nicht geändert werden. Auch bei monatlichem Abrechnungsintervall ist der Vertrag – sofern im Bestellvorgang nicht abweichend ausgewiesen – erst zum Ende der Service-Periode kündbar (Punkt 20.2).
18.5. Der Preis für Premium-Solutions bestimmt sich nach den vom Kunden angegebenen Parametern, insb nach der ausgewählten Solution, der Größenklasse (Brutto-Grundfläche) des Assets und der Komplexität (mehrheitliche Nutzungsart) gemäß Preismatrix. Die Einstufung erfolgt auf Grundlage der Angaben des Kunden und wird von Optimuse oder seinen im Einzelfall eingebundenen Partnern geprüft. Weicht die Einstufung des Kunden von der Einschätzung von Optimuse ab, so informiert Optimuse den Kunden hierüber vor Leistungserbringung. Der Kunde ist in der Folge berechtigt, binnen 7 Tagen dem angepassten Preis schriftlich zu widersprechen. Unterlässt er dies, gilt der aufgrund der von Optimuse korrigierten Einstufung errechnete Preis als wirksam vereinbart. Ein fristgerechter Widerspruch beseitigt den Vertrag über die betroffenen Vertragsleistungen rückwirkend, wobei die Parteien hieraus keinerlei Ansprüche gegeneinander ableiten können.
18.6. Premium-Solutions werden, sofern nicht anders vereinbart, nach Übergabe in Rechnung gestellt. Laufende Premium-Solutions werden gemäß der jeweiligen Leistungsbeschreibung abgerechnet.
18.7. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, es sei denn, die Zahlung wird über Kreditkartenzahlung abgewickelt. Optimuse behält sich vor, die organisatorische Zahlungsabwicklung nach eigenem Ermessen entweder durch direkte Rechnungsstellung (zB per E-Mail oder über Buchhaltungssysteme) oder über einen externen Zahlungsdienstleister (zB Stripe) vorzunehmen. Der Kunde ist verpflichtet, die von Optimuse jeweils angebotenen Zahlungsmethoden zu nutzen. Rechnungen werden dem Kunden per E-Mail an die vom Kunden bekanntgegebene(n) E-Mail-Adresse(n) übermittelt. Bei Zahlung mittels Kreditkarte oder eines anderen über den Zahlungsdienstleister angebotenen Zahlungsmittels ermächtigt der Kunde Optimuse, wiederkehrende Entgelte sowie Entgelte für Top-ups, Upgrades und Premium-Solutions bei Fälligkeit über das hinterlegte Zahlungsmittel einzuziehen. Die Zahlung auf Rechnung ist nur nach Freischaltung gemäß Punkt 7.3.4 möglich.
18.8. Bei einem Paketupgrade oder der Hinzubuchung einer wiederkehrenden Zusatzleistung (zB White-Labeling) während eines laufenden Vertragszeitraums werden die Entgelte aliquot abgerechnet: Eine bereits bezahlte Gebühr wird zeitanteilig angerechnet, die Gebühr des höheren Pakets bzw. der Zusatzleistung wird für die verbleibende Restlaufzeit zeitanteilig verrechnet.
18.9. Paketupgrades und hinzugebuchte Zusatzleistungen sind sofort verfügbar. Die zusätzlich inkludierten Credits werden ab dem Upgrade monatlich gutgeschrieben, erstmals sofort mit dem Upgrade.
18.10. Paketdowngrades werden mit Ende der laufenden Service-Periode wirksam.
18.11. Optimuse behält sich vor, außerhalb der Fälle von Punkt 18.6, nach Auftragsbestätigung mit der Erbringung der Vertragsleistungen erst nach Eingang der ersten Zahlung bzw nach Herstellung der vereinbarten Zahlungs-/Credit-Deckung zu beginnen.
18.12. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Ansprüchen von Optimuse mit Gegenforderungen aufzurechnen, es sei denn, solche Gegenforderungen sind gerichtlich festgestellt oder von Optimuse schriftlich anerkannt.
18.13. Falls Optimuse das Leistungsangebot erweitert oder für neue Kunden neue Leistungen zu anderen Konditionen anbietet, haben bestehende Kunden keinen Anspruch, die App ebenfalls mit dem erweiterten Leistungsumfang oder zu den neuen Konditionen zu nutzen; maßgeblich sind das jeweils vereinbarte Angebot und die vereinbarte Preismatrix.
18.14. Optimuse behält sich vor, die vereinbarten Preise sowie die Preismatrix – über die Berechtigung zur Preisanpassung aufgrund der Wertsicherung gemäß Punkt 18.3 hinaus – nach billigem Ermessen zu erhöhen bzw anzupassen. Optimuse wird den Kunden über eine solche beabsichtigte Preiserhöhung oder Änderung der Preismatrix zumindest 30 Tage vor deren Inkrafttreten per E-Mail unter Angabe der sachlich gerechtfertigten Gründe hierfür (zB Erhöhung der Personal-, Entwicklungskosten, der Kosten für KI-Modelle und Cloud-Infrastruktur, der Lizenzkosten von Drittanbietern oder Mehraufwand aufgrund neuer regulatorischer Anforderungen) informieren. Sofern nicht anders mitgeteilt, werden Änderungen der Paketpreise gemäß diesem Punkt 18.14 stets zum Beginn der neuen Service-Periode des Kunden wirksam. Der Kunde hat die Möglichkeit, der Preiserhöhung oder Änderung der Preismatrix bis zum Ende der in der E-Mail genannten Frist, mangels einer solchen, binnen 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung, zu widersprechen. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung bzw Änderung der Preismatrix, gilt dies als außerordentliche Kündigung des Vertrags durch den Kunden zum Ende der jeweiligen Service-Periode. Unterbleibt ein Widerspruch, gilt die Preisänderung als genehmigt und wird zum mitgeteilten Zeitpunkt wirksam.
19. Zahlungsverzug des Kunden
19.1. Ungeachtet gesetzlich geregelter Verzugsfolgen (zB Verzugszinsen, § 456 UGB) ist Optimuse bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, alle für den Kunden bereits erbrachten Vertragsleistungen und Teilvertragsleistungen fällig zu stellen. Darüber hinaus ist Optimuse nicht mehr verpflichtet, weitere Vertragsleistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen und hat das Recht, den Kundenaccount und Nutzeraccount bis zur vollständigen Begleichung aushaftender Beträge zu sperren.
19.2. Darüber hinaus stehen Optimuse gemäß § 458 UGB pauschale Betreibungskosten in Höhe von EUR 40,00 je betriebener Rechnung zu. Sollten die Betreibungskosten diesen Betrag übersteigen (insbesondere bei Beiziehung eines Inkassoinstituts oder Rechtsanwalts), gilt § 1333 Abs 2 ABGB.
19.3. Vom Kunden zu vertretende Kosten von Rückbuchungen (Chargebacks) trägt der Kunde. Schlägt der Einzug über das hinterlegte Zahlungsmittel fehl und erfolgt die Zahlung auch nach Zahlungserinnerung nicht binnen 14 Tagen, ist Optimuse berechtigt, den Workspace in das Paket 'Starter' überzuführen; Punkt 20.3 gilt sinngemäß.
20. Vertragsdauer und Kündigung
20.1. Solange der Kunde ausschließlich die Paketstufe 'Starter' nutzt, besteht das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit. Es endet (i) durch Löschung des Kundenaccounts über die App oder per E-Mail an accounts@optimuse.com jederzeit sowie (ii) durch Kündigung seitens Optimuse mit einer Frist von einem Monat per E-Mail.
20.2. Ein Vertrag über den Bezug einer kostenpflichtigen Paketstufe (zB Professional/Enterprise) wird für eine Service-Periode von 12 Monaten oder eine im Bestellvorgang abweichend ausgewiesene Dauer abgeschlossen (die "Service-Periode") und verlängert sich jeweils um eine weitere Service-Periode, sofern keine der Parteien spätestens einen Monat oder die im Bestellvorgang abweichend ausgewiesene Frist vor Ablauf der laufenden Service-Periode zum Ablauf der laufenden Service-Periode kündigt. Das Wechsel- und Beendigungsrecht nach Punkt 5 bleibt von der Service-Periode und der automatischen Vertragsverlängerung unberührt.
20.3. Mit Wirksamwerden einer Kündigung wird der Workspace in das Paket 'Starter' übergeführt. Der Vertrag besteht insoweit fort. Übersteigt die Zahl der bei Kündigung vorhandenen Aktiven Assets die Anzahl der im Rahmen des Pakets 'Starter' zulässigen Aktiven Assets, ist Optimuse berechtigt, überzählige Aktive Assets nach vorheriger Ankündigung je nach technischer Möglichkeit der App zu löschen oder zu archivieren (Punkt 11.6).
20.4. Die Kündigung eines Pakets lässt erteilte Aufträge über Premium-Solutions und Sonstige Leistungen unberührt. Die Löschung des Workspace lässt die Entgelte für die laufende Service-Periode unberührt.
20.5. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
21. Nennung des Kunden als Referenz
21.1. Der Kunde räumt Optimuse das Recht ein, den Kundennamen gemeinsam mit einer Beschreibung der von der Vertragsbeziehung umfassten Vertragsleistungen publizistisch zur Illustration und zu Werbezwecken sowohl in Print- als auch in elektronischen Medien zu verwenden, gegebenenfalls auch unter Hinzufügung wörtlicher Zitate und unter Verwendung des Kundenlogos, und den Kunden im Rahmen der gewerblichen Tätigkeit als Referenzkunden zu nennen.
21.2. Die Einwilligung zur Nennung als Referenzkunde kann jederzeit widerrufen werden. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. Sollte ein Rückgängigmachen allenfalls bereits vorgenommener Veröffentlichungen aus technischen oder praktischen Gründen (zB bereits erfolgte Veröffentlichung in einem Printmedium) nach dem Zugang der Widerrufserklärung nicht möglich sein, können daraus keine Ansprüche des Kunden gegenüber Optimuse abgeleitet werden.
22. Geheimhaltung, Vertraulichkeit, Abwerbeverbot
22.1. Die Parteien sind verpflichtet, alle ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt gewordenen vertraulichen Informationen über die jeweils andere Partei dauerhaft geheim zu halten, insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben, aufzuzeichnen oder in anderer Weise zu verwerten, sofern die jeweils andere Partei der Offenlegung oder Verwendung nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat oder die Informationen aufgrund eines Gesetzes, einer Gerichtsentscheidung oder einer Verwaltungsentscheidung offengelegt werden müssen. Liegt keine solche Zustimmung oder Offenlegung vor, sind die bekannt gewordenen Informationen nur zur Durchführung dieses Vertrags zu verwenden. Zulässig ist die Weitergabe an Erfüllungsgehilfen bzw Partner und Unterauftragsverarbeiter, die einer gleichwertigen Vertraulichkeitspflicht unterliegen, sowie an bestehende und potenzielle Investoren, Erwerber und deren Berater im Rahmen einer Due Diligence, sofern diese zur Vertraulichkeit verpflichtet sind.
22.2. Der Kunde ist insbesondere zur Geheimhaltung hinsichtlich aller Inhalte der App verpflichtet. Der Kunde darf ua die Zugriffsdaten (Benutzernamen und Passwörter) nicht an Dritte weitergeben.
22.3. Keine vertraulichen Informationen im Sinne dieses Vertrags sind Informationen,
22.3.1. die der anderen Partei bereits zuvor bekannt waren;
22.3.2. die allgemein bekannt sind;
22.3.3. die der anderen Partei von einem Dritten offenbart wurden, ohne dass dieser dadurch eine Vertraulichkeitsverpflichtung verletzt hat.
22.4. Abwerbeverbot. Bezieht der Kunde Premium-Solutions oder Sonstige Leistungen, die ganz oder teilweise von Mitarbeitern von Optimuse persönlich erbracht werden (insbesondere Onboarding, Schulungen, Beratung, Analysen und kundenspezifische Entwicklungen), gilt Folgendes: Der Kunde verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und für 12 Monate nach deren Beendigung Mitarbeiter von Optimuse sowie überwiegend für Optimuse tätige freie Mitarbeiter, die innerhalb der jeweils vorangegangenen 12 Monate mit Leistungen für den Kunden befasst waren, weder aktiv abzuwerben noch selbst, über verbundene Unternehmen oder über Dritte zu beschäftigen oder zu beauftragen. Bewerbungen auf allgemeine Stellenausschreibungen ohne vorangehende Ansprache durch den Kunden oder in dessen Auftrag gelten nicht als Abwerbung. Der Kunde darf einen solchen Mitarbeiter beschäftigen oder beauftragen, wenn er dies Optimuse vorab schriftlich anzeigt und vor Beginn der Tätigkeit eine Ablöse von EUR 100.000,– zzgl. USt je Mitarbeiter bezahlt; in diesem Fall fällt keine Vertragsstrafe an. Für jeden schuldhaften Verstoß gegen diesen Punkt hat der Kunde Optimuse eine Vertragsstrafe von EUR 100.000,– zu bezahlen; die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Ablöse und Vertragsstrafe fallen für denselben Mitarbeiter nur einmal an, auch wenn derselbe Sachverhalt zugleich gegen eine Individualvereinbarung verstößt.
22.5. Die Verpflichtungen aus diesem Punkt gelten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
23. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
23.1. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen Optimuse und deren Kunden gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
23.2. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen Optimuse und deren Kunden vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des für Wien sachlich zuständigen Gerichts.
23.3. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, gilt als Erfüllungsort für Vertragsleistungen von Optimuse dessen Unternehmenssitz.
24. White-Labeling und individuelles Branding
24.1. Optimuse kann dem Kunden die Möglichkeit einräumen, das Front-End der App optisch anzupassen (zB Logo, Farben) oder über eine kundenspezifische Subdomain (zB www.kunde.optimuse.com) zu betreiben. Der konkrete Leistungsumfang sowie das hierfür zu entrichtende Entgelt werden im Angebot vereinbart.
24.2. Ungeachtet des Brandings bleibt Optimuse alleiniger technischer und rechtlicher Betreiber der App. Ein Vertrag zwischen Optimuse und den Endkunden oder Nutzern des Kunden kommt dadurch nicht zustande.
24.3. Der Kunde muss seine Nutzer darüber informieren, dass es sich um eine App von Optimuse handelt, und darf nicht den Eindruck erwecken, selbst Entwickler oder rechtlicher Betreiber der Software zu sein.
24.4. Optimuse haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Brandings oder für Ansprüche, die daraus entstehen, dass Dritte den Kunden fälschlicherweise für den Betreiber halten. Der Kunde hält Optimuse diesbezüglich schad- und klaglos.
25. Datenhaltung | Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI)
25.1. Der Kunde räumt Optimuse
(a) das unentgeltliche, nicht ausschließliche und auf die Dauer der Erbringung der Vertragsleistungen befristete Recht ein, sämtliche von ihm übermittelten Inhalte einschließlich Daten, die im Rahmen einer Begehung von einem Partnerunternehmen erhoben werden, in dem für die Erbringung der Vertragsleistungen erforderlichen Umfang, auch durch Partner , zu verwenden.
(b) das unentgeltliche, zeitlich unbeschränkte Recht ein, die im Rahmen der App anfallenden Daten in anonymisierter und aggregierter Form, die keinen Rückschluss auf den Kunden, ein bestimmtes Asset oder natürliche Personen zulässt, für Benchmarks, Standardempfehlungen und die Weiterentwicklung der Leistungen, einschließlich des Trainings von KI-Modellen, zu verwenden.
25.2. Der Kunde ist verpflichtet, datenschutzrechtliche Aspekte im Vorfeld mit den Nutzern abzustimmen bzw diese entsprechend über diese Datenverarbeitung zu informieren. Sofern der Kunde Daten von Nutzern an Optimuse übermittelt, geht Optimuse von einer entsprechenden Berechtigung des Kunden dafür aus.
25.3. Soweit Optimuse personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt die Auftragsverarbeitervereinbarung unter www.optimuse.com/dpa als Bestandteil des Vertrags. Soweit Optimuse personenbezogene Daten als Verantwortlicher verarbeitet (insbesondere zur Vertragsabwicklung, Abrechnung, Kundenbetreuung und Kommunikation), informiert Optimuse hierüber in seiner Datenschutzinformation für die App unter www.optimuse.com/privacy-app.
25.4. Löscht der Kunde gemäß Punkt 11.6 Satz 2 ein Asset selbst in der App, werden dessen Daten 7 Tage danach endgültig gelöscht.
25.5. Veranlasst ein Nutzer über einen KI-Dienst kostenpflichtige Ausführungen von Engines oder sonstigen kostenpflichtigen Leistungen, unabhängig davon, ob diese in EUR oder über Credits abgerechnet werden, gilt dies als Inanspruchnahme durch den Kunden; die Credits werden gemäß Punkt 7.2.2 unter Beachtung von Punkt 9.9 abgezogen. Der Kunde kann solche Ausführungen über Ausgabenlimits gemäß Punkt 9.8 begrenzen.
25.6. Vom Kunden bereitgestellte Inhalte, insbesondere Knowledge-Notizen, Chatverläufe und Dateien, werden von den KI-Diensten zur Erbringung der Vertragsleistungen verarbeitet.
25.7. Soweit Angaben des Kunden fehlen, können automatisierte Funktionen wie die KI-Dienste Referenz- oder Typwerte heranziehen (etwa zu Bauteilaufbauten und Materialien); die Arbeitsergebnisse beruhen insoweit auf Annahmen.
25.8. Der Kunde und seine Nutzer dürfen die KI-Dienste oder die damit erzielten Arbeitsergebnisse nicht zur Entwicklung, zum Training oder zur Verbesserung von eigenen KI-Modellen oder KI-Systemen oder solchen Dritter verwenden und keine Maßnahmen setzen, um Daten aus den KI-Diensten oder den Arbeitsergebnissen zu extrahieren. Hiervon ausgenommen sind der Export und die Übertragung von Daten und Arbeitsergebnissen über die in der App vorgesehenen Export- und Schnittstellenfunktionen, nach Punkt 5 sowie in sonstigen gesetzlich (insbesondere nach dem Data Act) oder vertraglich zulässigen Fällen; der Umfang der Nutzungsrechte des Kunden nach Punkt 12 bleibt davon unberührt.
25.9. Der Kunde erkennt an, dass sich der für die Nutzung von KI-Diensten geltende Rechtsrahmen und die Auslegung durch zuständige Gerichte und Behörden weiterentwickeln. Wenn eine Änderung der Rechtslage oder der Auslegung dazu führt, dass (i) ein KI-Dienst von Optimuse nicht mehr angeboten werden kann oder (ii) keine rechtskonforme Nutzung möglich ist, kann Optimuse den Nutzungsumfang einschränken oder den betreffenden KI-Dienst gänzlich einstellen. Gleiches gilt, wenn Optimuse eine Komponente eines KI-Dienstes, die von einem Dritten bereitgestellt wird, nicht mehr anbieten kann, weil dieser Dritte die Verfügbarkeit einstellt oder seine Nutzungsbedingungen oder Dokumentation in einen Widerspruch zu den gesetzlichen Bestimmungen ändert und keine gleichwertige Alternative besteht. Optimuse wird den Kunden über eine solche Einschränkung oder Einstellung, soweit nach den Umständen möglich und zumutbar, angemessen im Voraus informieren, um dem Kunden die Anpassung seiner eigenen Prozesse, insbesondere seiner Pflichten als Betreiber nach dem AI Act, zu ermöglichen.
25.10. Optimuse bewertet vor Bereitstellung jedes KI-Dienstes, ob dieser ein Hochrisiko-KI-System im Sinne von Art 6 in Verbindung mit Anhang III der Verordnung (EU) 2024/1689 (AI Act) darstellt. Stellt Optimuse einen KI-Dienst als Hochrisiko-KI-System bereit, erfüllt Optimuse die sie als Anbieter treffenden Pflichten, einschließlich der Bereitstellung der nach Art 13 AI Act erforderlichen Informationen (Betriebsanleitung) an den Kunden. Der Kunde verpflichtet sich zur Erfüllung der Betreiberpflichten nach dem AI Act beziehungsweise der Pflichten eines Verantwortlichen nach der DSGVO, insbesondere durch Sicherstellung qualifizierter menschlicher Aufsicht im Einsatzbereich, ordnungsgemäßer Datenqualität auf Eingabeseite und Information der betroffenen Personen.
25.11. Optimuse kann den Zugriff des Kunden auf die Arbeitsergebnisse oder die KI-Dienste allgemein einschränken oder aussetzen, wenn gegen die Bedingungen in Punkt 25 verstoßen wird oder eine Nutzung entgegen diesen AGB erfolgt.
26. Schlussbestimmungen
26.1. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsabschluss abzugeben sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei vereinbart wird, dass auch E-Mails diesem Schriftformgebot entsprechen. Zu diesem Zweck hat der Kunde seine im Kundenaccount hinterlegte E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten. E-Mails werden von Optimuse an die vom Kunden im Kundenaccount hinterlegte E-Mail-Adresse übermittelt und gelten dort jedenfalls als wirksam zugestellt. Mangels abweichender Regelungen in diesen AGB sind per E-Mail versandte Erklärungen des Kunden an Optimuse an legal@optimuse.com zu richten.
26.2. Jede Partei trägt die sich für sie aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Steuern, Abgaben oder Gebühren jeweils selbst. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB wie von den Parteien vereinbart bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (E-Mail ist ausreichend). Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Parteien gehen die Bestimmungen der abweichenden Vereinbarungen vor.
26.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem Willen der Parteien wirtschaftlich am nächsten kommt.
26.4. Mangels abweichender Regelung in diesen AGB dürfen die Bestimmungen und Rechte aus diesen AGB nicht ohne schriftliche Zustimmung der anderen Vertragspartei an Dritte weitergegeben oder zediert werden.
26.5. Als "Dritter" im Sinn dieser AGB gilt jede natürliche oder juristische Person, die von den Parteien im rechtlichen Sinn verschieden ist, selbst wenn zu einer solchen Person rechtliche und/oder wirtschaftliche Beziehungen bestehen sollten.
26.6. Im Fall eines Widerspruchs zwischen der deutschen und der englischen Version dieser AGB geht die deutsche Fassung vor.
Anlage ./1
Vertragsanlage "Datenexport und Wechsel"
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Übertragbare Daten und digitale Vermögenswerte |
1. Exportierbar sind sämtliche Eingabe- und Ausgabedaten einschließlich Metadaten, die durch die Nutzung der App unmittelbar oder mittelbar erzeugt wurden, insbesondere: (a) hochgeladene Dateien (Pläne, technische Dokumentationen, IFC-Dateien); (b) Workspace-, Asset- und Asset-Projekt-Stammdaten; (c) Daten des digitalen Gebäudemodells samt Eingaben, Einstellungen und Annahmen des Kunden; (d) Simulations- und Berechnungsergebnisse, Reports und sonstige Arbeitsergebnisse; (e) Ergebnisse von Premium-Solutions, Insights, Ergebnisse und Präsentationen als PowerPoint sowie Rohdaten von Simulationen als CSV. 2. Abweichend von Punkt 12.2 besteht das Nutzungsrecht an vollständig bezahlten Arbeitsergebnissen nach einer Beendigung gemäß Punkt 5 unbefristet fort. |
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Formate und Übertragungswege |
Sämtliche Daten werden in offenen, strukturierten und maschinenlesbaren Formaten bereitgestellt: Lit a: im hochgeladenen Originalformat. Lit b: JSON/CSV. Lit c: Gebäudemodelle als IFC und JSON. Lit d und e: Reports als PDF, Präsentationen als PowerPoint (.pptx), Rohdaten als CSV. Übertragungsweg: Download über die Exportfunktion der App. Auf Verlangen stellt Optimuse innerhalb der Übergangszeit einen Gesamtexport des Workspace als Download-Link an den Kunden oder einen von ihm autorisierten Dritten bereit. Bekannte Grenzen: Simulationen werden als Ergebnisse und Eingabeparameter übertragen, nicht als in anderen Systemen lauffähige Berechnung. |
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Ausgenommene Datenkategorien |
Ausgenommen sind ausschließlich: (a) Daten zum internen Funktionieren der App, deren Offenlegung Geschäftsgeheimnisse von Optimuse gefährden würde: Quellcode, Simulations- und Berechnungsalgorithmen, Kalkulationslogik, Prompts und Konfigurationen der KI-Dienste, interne System- und Protokolldaten; (b) die internen Datenbanken von Optimuse, insbesondere der Bauteil- und der Anlagenkatalog; (c) Normen und sonstige urheberrechtlich geschützte Inhalte Dritter (insbesondere Normblätter); (d) KI-Modelle und deren Trainingsdaten (Punkt 12.6). Nicht ausgenommen sind die einem Asset des Kunden zugeordneten Werte und Einstellungen einschließlich der Dokumentation je Asset, welche Bauteile, Anlagen und normbasierten Berechnungsausgaben übernommen wurden. Diese Daten werden als CSV, JSON oder als Teil des IFC-Modells exportiert. Die Ausnahmen verhindern oder verzögern den Wechsel daher nicht. |
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Wechselverfahren und Exportregister |
1. Das Wechselverlangen richtet der Owner oder ein vertretungsbefugter Vertreter des Kunden per E-Mail an legal@optimuse.com (Punkt 5.1). Darin gibt er das Wechselziel und gegebenenfalls den autorisierten Dritten an. 2. Optimuse bestätigt den Eingang und prüft die Berechtigung über den Owner-Account binnen 5 Arbeitstagen. Die Prüfung verlängert die Fristen nach Punkt 5 nicht. 3. Optimuse stellt dem autorisierten Dritten die Formatbeschreibungen und den Gesamtexport bereit. 4. Der Wechsel ist abgeschlossen, wenn der Kunde den Erhalt bestätigt oder nicht binnen 10 Arbeitstagen ab Bereitstellung eine konkrete Unvollständigkeit rügt. Optimuse teilt den Abschluss per E-Mail mit. 5. Bis zum Ende der Abruffrist (Punkt 5.5) unterbleiben Löschungen nach Punkt 11.6 und Punkt 20.3; eine Überführung in das Paket 'Starter' erfolgt bei Beendigung nach Punkt 5 nicht. Danach löscht Optimuse die exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte vollständig; Backups werden binnen 7 Tagen im regulären Rotationszyklus überschrieben. Optimuse bestätigt die Löschung in Textform. 6. Datenstrukturen, Formate und Standards ergeben sich aus der Zeile "Formate und Übertragungswege" dieser Anlage, die unter www.optimuse.com/terms in der jeweils aktuellen Fassung abrufbar ist. |
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Entgelte und vorvertragliche Informationen |
1. Optimuse erhebt für Wechsel, Datenübertragung und Löschung nach Punkt 5 keine Wechselentgelte. 2. Standard-Dienstentgelte: gemäß Angebot bzw Preismatrix (Punkt 18). 3. Vorzeitige Beendigung: Endet der Vertrag nach Punkt 5 vor Ablauf der laufenden Service-Periode, bleibt das Entgelt für die laufende Service-Periode geschuldet; bereits bezahlte Entgelte werden nicht erstattet (Entgelt für vorzeitige Beendigung iSd Art 29 Abs 4 Data Act). Nicht verbrauchte Credits können bis zum Vertragsende verbraucht werden und verfallen danach (Punkt 9.6). 4. Zusatzleistungen über Punkt 5 hinaus (zB Konvertierung in Formate des Zielanbieters, Migrationsunterstützung) erbringt Optimuse nur auf gesonderten Auftrag zu vorab vereinbarten Preisen. 5. AGB und diese Anlage sind vor Vertragsschluss unter www.optimuse.com/terms speicherbar und unverändert reproduzierbar abrufbar. 6. Angaben nach Art 28 Data Act (Rechtsordnung der Infrastruktur, Schutzmaßnahmen) sind unter https://www.optimuse.com/en/privacy abrufbar. |